11.01.23

Grüne Kreistagsfraktion empört über Unterstellungen der CDU

Die Entsorgung des Bioabfalls wird im Kreis Altenkirchen endlich auf ein modernes umwelt- und klimaschutztaugliche Verfahren umgestellt und wird der zukünftigen Gesetzeslage entsprechen. „Wir begrüßen dies sehr, schon seit Jahren fordern wir das. Bioabfall ist, wie jeglicher Abfall, letztlich ein Wertstoff. Die Biomasse wird durch Vergärung umgewandelt in Biogas, Wärme und Strom und somit in einen wirklichen Energiekreislauf überführt“, so die Fraktionsvorsitzende Anna Neuhof.

Der Werksausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes hat mehrheitlich beschlossen, eine Teilmenge zur Vergärung auszuschreiben und den Rest in ein offenes Ausschreibungsverfahren zu geben.

Lediglich die Ausschussmitglieder der CDU haben sich diesem Verfahren nicht angeschlossen.

Im Winterinterview erklärt nun der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Rosenbauer, dass eine „Koalition“ von SPD, Grünen und FDP diese neue Art der Verwertung ideologisch durchgesetzt habe und unterstellt gleichzeitig, dass diese Entscheidung die Gebührenzahler und den Kreishaushalt belaste.

„Selbst wenn anfangs höhere Kosten anfallen würden, so wird mittelfristig das neue Verfahren auch wirtschaftlich günstiger und nachhaltiger sein“, erklärt Michael Mückler als Ausschussmitglied im Werksausschuss. Bei den Beratungen zum Abfallwirtschaftskonzept seien alle Fakten intensiv diskutiert worden und letztlich habe man das jetzt beschlossene Verfahren einmütig empfohlen.

Die als Kaskadenlösung bezeichnete Variante der Abfallentsorgung bedeutet, dass der Verwertung der Vorrang gegeben wird, um wertvolle Reststoffe zurück zu gewinnen. Ältere Verfahren mit offener Kompostierung werden in Zukunft nicht mehr genehmigungsfähig sein. In Rheinland-Pfalz befürworten sowohl die SGD-Nord als auch das zuständige Ministerium den Umstieg zur Vergärung mit anschließender Nutzung der gewonnenen Energien.

„Es ist einfach nicht zu verstehen, dass Dr. Rosenbauer diese Fakten ignoriert und damit wieder einmal einen unnötigen Streit im Kreistag und im Werksausschuss provoziert“, so Neuhof, „damit werden schlimmstenfalls auch wieder einmal Zeit und Ressourcen verschwendet und sinnvolle und zukunftsweisende Entscheidungen diskreditiert. Den Bürgerinnen und Bürgern ist damit nicht geholfen, auch wenn angeblich deren Entlastung zur fadenscheinigen populistischen Begründung für die Verweigerung der CDU bei diesem wichtigen Thema herhalten muss“.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Altenkirchen

Anna Neuhof

Fraktionsvorsitzende